AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Allgemeines / Geltungsbereich
1.2 Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote der Firma AS Systemhaus Jena, Inhaber Andre Stöckl, Eschenstraße 5, 07774 Dornburg-Camburg (nachfolgend: AS Systemhaus Jena) erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die AS Systemhaus Jena mit seinen Vertragspartnern (nachfolgend auch „Kunden“ genannt) über die von ihm angebotenen Lieferungen oder Leistungen schließt. Sie gelten auch für alle zukünftigen Lieferungen, Leistungen oder Angebote an den Kunden, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden.
1.2 Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn AS Systemhaus Jena ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn AS Systemhaus Jena auf ein Schreiben Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.
§ 2 Angebote und Vertragsabschluss
2.1 Alle Angebote von AS Systemhaus Jena sind freibleibend und unverbindlich, sofern diese nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten. An abgegebene Angebote ist AS Systemhaus Jena, wenn nicht anders angezeigt, maximal 14 Tage gebunden.
2.2 Sämtliche Angaben zu Preisen, technischen Daten usw., die sich aus verschiedenen Publikationen ergeben, sind unverbindlich, soweit sie nicht ausdrücklich Bestandteil von Verträgen werden.
2.3 Allein maßgeblich für die Rechtsbeziehungen zwischen AS Systemhaus Jena und Kunden ist der schriftlich geschlossene Vertrag, einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Dieser gibt alle Abreden zwischen den Vertragsparteien zum Vertragsgegenstand vollständig wieder. Mündliche Zusagen von AS Systemhaus Jena vor Abschluss dieses Vertrages sind rechtlich unverbindlich und mündliche Abreden der Vertragsparteien werden durch den schriftlichen Vertrag ersetzt, sofern sich nicht jeweils ausdrücklich aus ihnen ergibt, dass sie verbindlich fortgelten.
2.4 Ergänzungen und Abänderungen der getroffenen Vereinbarungen einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Mit Ausnahme von Inhaber, Geschäftsführern oder Prokuristen sind die Mitarbeiter von AS Systemhaus Jena nicht berechtigt, hiervon abweichende mündliche Abreden zu treffen. Zur Wahrung der Schriftform genügt die die telekommunikative Übermittlung, insbesondere per Telefax oder per E-Mail, sofern die Kopie der unterschriebenen Erklärung übermittelt wird.
2.5 Ist der Besteller Unternehmer, gilt als Beschaffenheit der Ware grundsätzlich nur die Produktbeschreibung durch uns als vereinbart. Die in Prospekten, Katalogen, Preislisten und ähnlichen Unterlagen enthaltenen Abbildungen, Beschreibungen, Maße und Gewichts-, Material-, Leistungs- und Verbrauchsdaten sowie Angaben zur
Verwendbarkeit von Geräten für neue Technologien sind nur annähernd maßgebend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Bauteilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigen. Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantien sind nur dann gegeben, wenn sie schriftlich vereinbart und im Einzelnen als solche bezeichnet werden.
2.6 An Abbildungen, Zeichnungen, o.ä. Informationen körperlicher und unkörperlicher Art behält sich AS Systemhaus Jena die Eigentums- und Urheberrechte vor. Vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf es der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung durch AS Systemhaus Jena. Sofern dem Kunden bei Vertragsverhandlungen Datenträger übergeben werden, um mit dem Kunden Lösungsmöglichkeiten zu erarbeiten, erhält der Kunde nur das Recht die Daten zum Zwecke der Vertragsverhandlungen zu nutzen. Das Eigentum am Datenträger und das Urheberrecht verbleiben bei der Firma AS Systemhaus Jena. Jede weitere Nutzung ist ausgeschlossen. Der Kunde ist darüber hinaus nicht befugt, die Daten auf einem anderen Speichermedium oder seinem Computersystem abzuspeichern und/oder weiterzuverarbeiten, Dritten zugänglich zu machen oder zu veräußern.